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Anwalt und Fachanwalt für alle FälleRechtsanwalt Hans-Joachim Börgel

Bereits mit Eintritt in das Berufsleben durch Aufnahme einer Ausbildung kommt es zu Überschneidungen im Arbeitsrecht und Familienrecht. Hat die erzielte Ausbildungsvergütung Einfluss auf die Höhe des von den Eltern zu zahlenden Kindesunterhaltsanspruchs?

Anwaltliche Beratung rund um Arbeits-, Familien- und Mietrecht

Häufig ist zwischen den beteiligten Elternteilen streitig, ob der barunterhaltsverpflichtete Elternteil seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit nachkommt. Gerade in Fällen, in denen der Mindestkindesunterhalt nicht sichergestellt werden kann, ist die Verpflichtung des barunterhaltspflichtigen Elternteils zur Aufnahme einer Nebentätigkeit streitig.

Auch wenn sich eine entsprechende Verpflichtung nach familienrechtlichen Grundsätzen häufig ergibt, werden oft die in diesem Zusammenhang stehenden arbeitsrechtlichen Aspekte außer Acht gelassen. In den meisten Arbeitsverträgen steht die Aufnahme einer Nebentätigkeit häufig unter Genehmigungsvorbehalt.

Zudem sind Konkurrenzverbote zu beachten. Hiergegen wird häufig wegen familienrechtlicher Besonderheiten verstoßen, so dass der Verlust des Arbeitsplatzes droht. In diesen Fällen kann – was oft übersehen wird – die Aufnahme einer Nebentätigkeit, die grundsätzlich geboten ist, aus arbeitsrechtlichen Aspekten zu versagen sein.

In diesem Zusammenhang berate ich Sie auch bei der Frage der Wirksamkeit des arbeitsrechtlichen Verbotes der Aufnahme einer Nebentätigkeit.

Probleme in Bezug auf das Arbeitsverhältnis wegen gesteigerter Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt

Wegen der gesteigerten Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt entstehen häufig Probleme in Bezug auf das Arbeitsverhältnis: Ich berate Sie im Hinblick auf die Höhe und den Umfang des in Ansatz zu bringenden Einkommens. Dies betrifft aufseiten des betreuenden berufstätigen Elternteils ebenso die Frage, ob überobligatorisches Einkommen vorliegt, sofern Betreuungsunterhalt verlangt wird, als auch die Frage, ob eine Erhöhung des Arbeitseinkommens des barunterhaltsverpflichteten Elternteils nach einem Karrieresprung berücksichtigt werden muss.

Verstärkt kommt es wegen der immer häufigeren Inanspruchnahme von Elternzeit zu unterhaltsrechtlichen Problemen: Kann die arbeitsrechtlich zulässige Inanspruchnahme von Elternzeit wegen familienrechtlich bestehender Unterhaltspflichten zu versagen sein? Hat der barunterhaltspflichtige Elternteil einen Anspruch auf Reduzierung des titulierten Barunterhaltsanspruchs? Sind Nebeneinkünfte während der Elternzeit unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen? Bei diesen Fragestellungen berate ich Sie gerne unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen und familienrechtlichen Aspekte.

Beratung bei rentenrechtlichen Fragen und Angelegenheiten der betrieblichen Altersvorsorge

Ich berate Sie ferner bei rentenrechtlichen Fragen und in Angelegenheiten der betrieblichen Altersvorsorge. Gerade bei der Ehescheidung, anlässlich derer regelmäßig die Rentenanwartschaften geteilt werden, ist eine Prüfung des Versorgungsausgleichs unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten unverzichtbar, insbesondere bei der Möglichkeit der Kapitalisierung der betrieblichen Rentenanwartschaften vor Renteneintritt und die damit im Zusammenhang stehenden familienrechtlichen Folgen.

Häufig entstehen bei einer Trennung Streitigkeiten in Bezug auf die Ehewohnung: Wer zahlt die Miete für die Mietwohnung? Welcher Ehegatte hat das Recht, die Mietwohnung nach der Trennung weiterzunutzen? Ist es von Bedeutung, wer als Mieter im Mietvertrag steht, oder ob die Ehewohnung im gemeinsamen oder alleinigen Eigentum der Ehegatten steht?

Hier treten genauso Überscheidungen von Familienrecht und Mietrecht aufeinander als auch bei der Frage, ob und in welcher Höhe der Wohnwert beim Einkommen eines Ehegatten bei Wohneigentum unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen ist. Überscheidungen ergeben sich zudem häufig bei der Frage, ob die Erben oder die im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen nach dem Tod des Mieters in das Mietverhältnis eintreten, insbesondere wenn sich die Ehegatten im gemeinsamen Haushalt getrennt haben.

05252/51633
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